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Private Reisen in den Herbstferien

05.10.2020
Liebe Schülerinnen und Schüler,
sehr geehrte Eltern!

Heute erreichten uns die folgenden Informationen des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes NRW betr. Reisen von Schülerinnen und Schülern, die ich hier zusammenfassend wiedergebe.

Hier finden Sie die Dokumente "Erlass zu Urlaubsreisen von Schülerinnen und Schülern" des MSB sowie das Merkblatt "Corona-Pandemie: Wichtige Informationen für Einreisende" des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW im Original.

Allgemeines

- Bei einer Einreise aus einem Risikogebiet ist die aktuelle Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO) des Landes Nordrhein-Westfalen zu beachten. (Durch das Robert-Koch-Institut benannte Risikogebiete finden Sie unter dem folgenden Link
- Wichtigste Verpflichtungen nach der CoronaEinrVO sind die Quarantänepflicht (§ 3 CoronaEinrVO) sowie die Meldepflicht beim zuständigen Gesundheitsamt (§ 2 CoronaEinrVO).
- Verstöße gegen diese Pflichten können als Ordnungswidrigkeit geahndet werden (§ 5 CoronaEinrVO).
- Nach dem Aufenthalt in einem Risikogebiet und der Einreise nach Deutschland entfällt die Pflicht
zur Quarantäne ab dem Zeitpunkt, ab dem Einreisende ein negatives Testergebnis nachweisen
können. Hierfür gibt es zur Zeit zwei Möglichkeiten:

- Nachweis eines negatven Testergebnisses bei der Einreise, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Dieses ärztliche Zeugnis muss in deutscher oder in englischer Sprache verfasst sein.

- Testung unverzüglich nach der Einreise, wenn möglich direkt am Flughafen.

- Bis zum Erhalt des Ergebnisses eines in Deutschland durchgeführten Tests besteht die Verpflichtung, sich unverzüglich in (häusliche) Quarantäne zu begeben. Wenn der Test negativ ist und sich keine Symptome auf COVID-19 zeigen, beendet dies momentan die Quarantänepflicht.

Es wird unbedingt empfohlen, sich regelmäßig zu informieren unter Seite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW
sowie über die aktuell benannten Risikogebiete unter Robert-Koch-Institut (Risikogebiete)



Schülerinnen und Schüler

- Schülerinnen und Schüler müssen sich nach der Rückkehr aus Risikogebieten regelmäßig in Quarantäne begeben (s.o.). Wenn sie dies missachten und dennoch zur Schule kommen, spricht die Schulleiterin oder der Schulleiter aufgrund des Hausrechts das Verbot aus, das Schulgelände zu betreten. Unabhängig von den rechtlichen Folgen stellt ein solches Verhalten einen schweren Verstoß gegen die Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme dar.
- Schülerinnen und Schüler in Quarantäne bleiben dem Unterricht aus Rechtsgründen fern. Dieser Umstand stellt keine Schulpflichtverletzung und keinen schulischen Pflichtverstoß der Schülerin oder des Schülers dar. Das dem privaten Lebensbereich zuzurechnende Urlaubsverhalten ist durch schulrechtliche Maßnahmen nicht zu sanktionieren.
- Die Eltern benachrichtigen im Falle eines Schulversäumnisses unverzüglich die Schule und teilen schriftlich die Gründe mit.
- Bei begründeten Zweifeln, ob Unterricht aufgrund der Verpflichtung zur Einhaltung der Quarantänemaßnahmen verwäumt wird, kann die Schule um Fall der gesetzlichen Quarantäne gemäß § 3 CoronaEinrVO von den Eltern Nachweise über die Reise in ein Risikogebiet verlangen und im Fall einer behördlich angeordneten Quarantäne im Wege der Amtshilfe gemäß § 5 Absatz 1 Nr. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW beim Gesundheitsamt Erkundigungen einziehen, ob und ggfls. welche Maßnahmen dort aufgrund des Infektionsschutzgesetzes oder aufgrund der nach dem Infektionsschutzgesetz erlassenen Bestimmungen getroffen worden sind.
- Für die Nachholung quarantänebedingt nicht erbrachter Leistungsnachweise (Klassenarbeiten, Klausuren) gelte die Bestimmungen der jeweiligen Ausbildungs- und Prüfungsordnung.

Daher rate ich an dieser Stelle von Urlaubsreisen in Risikogebiete während der Herbstferien dringend ab. Dadurch schützen Sie sich, Ihre Familien und Freunde, Ihre Arbeitskolleginnen und Arbeitskollegen und nicht zuletzt die Freundinnen und Freunde, Mitschülerinnen und Mitschüler sowie Lehrkräfte Ihrer Kinder!

Bleiben Sie und Ihre Familien gesund!



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